Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang 2018 – SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Reform des §219a

Mit der mit der Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel zu einer Geldstrafe, obwohl sie auf ihrer Internetseite nur sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informi...
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang 2018 – SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Anträge der SPD-Fraktion zur BVV-Sitzung am 12. Dezember 2018

Zur Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 12. Dezember 2018 bringt die SPD-Fraktion Anträge mit folgendem Inhalt ein: Mehr Sportanlagen für Kreuzberg – Das Bezirks...
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Anträge und Anfragen zur BVV am 12.12.2018

Wir setzen uns für mehr Sportplätze ein, befassen uns mit den Öffnungszeiten von Bibliotheken und schlagen eine weitere Fahrradstraße vor. Eine Große Anfrage befasst sich...
Herzliche Einladung zum Neujahrsempfang 2018 – SPD Friedrichshain-Kreuzberg

Anträge und Anfragen zur BVV am 28.11.2018

Wir wollen die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee, deren Wohnungen verkauft werden, vor Spekulation schützen. Für das Bauprojekt am Postscheckamt fordern wir mehr geförd...
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Anträge zur BVV am 17.10.2018

Wir fordern eine Gedenktafel für Heiner Müller, wollen verhindern, dass sich Verkaufspossen wie bei dem Jugendfreizeitschiff wiederholen, und die Grünfläche an der Helsin...
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Sozialdemokratische Anträge zur September-BVV

Die SPD-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung an diesem Mittwoch Anträge u. a. mit folgendem Inhalt ein: Revaler Straße zur Fahr...
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Anträge für die BVV am 26.09.2018

Erneut bringen wir zahlreiche Anträge in die BVV ein. Die Revaler Straße soll Fahrradstraße werden. Weitere Ziele (unter anderem): Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen und...
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Anträge zur BVV am 29.08.2018

Als Maßnahme gegen die Parkplatz-Not wollen wir die Parkraumbewirtschaftung zügig auf den gesamten Bezirk ausdehnen. Die Mieter in den ehemaligen Sanierunggebieten Samari...

Erweiterung des Erhaltungsgebiets Hornstraße

Am 22. August 2017 hatten wir eine Veranstaltung in der Kneipe „Zum goldenen Handwerk“ zur weiteren Entwicklung der Blöcke an der Ruhlsdorfer Straße und Umgebung. Dort haben wir versprochen, dass wir nicht locker lassen werden, bis wenigstens der westlich gelegene Block an der Ruhlsdorfer Str. einen Schutzstatus erhält.
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Anträge der SPD zur BVV am 27. Juni 2018

Leihfahrräder und nachhaltige Mobilität, mehr Gemeinschaftsschulen und Schultoiletten-Sanierung: Zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg am...
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Anfragen und Anträge zur BVV am 27.06.2018

Zur Bezirksverordnetenversammlung am 27.06.2018 bringt die SPD-Fraktion die folgenden Anträge und Anfragen ein. Antrag Betreff: Konzept für Standorte/Stellflä...
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Sozialdemokratische Initiativen für die Mai-BVV

Alle Anträge auf einen Blick! Wir haben den Inhalt unserer Initiativen für die Mai-BVV kurz und knapp zusammengefasst.  Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bri...

Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern und Teilhabe zu sichern?

Reicht Hartz IV, um Armut zu verhindern und ein Mindestmaß an Teilhabe zu sichern? Und wenn nein, wie hoch müssten die Leistungen dafür ausfallen? Der dritte Antrag fü...
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Anträge für die BVV am 30.05.2018

Besonders für ältere und beeinträchtigte Menschen sind sie wichtig. Deshalb fordern wir eine Strategie für mehr Sitzgelegenheiten im Bezirk. Der Blick auf die neuen Schmu...
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Sozialdemokratische Initiativen für die April-BVV

Gustav-Landauer-Ausstellung, Anschluss zum Gleisdreieck, Straßenlaternen, RAW-Gelände: Die SPD-Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg bringt zur nächsten BVV-Sitzung am 25....
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Bericht von KVV und KDV (21.04.2018)

Am 21.04. fanden im IG Metall-Haus in der Alten Jakobstraße in Kreuzberg die KreisverterInnenversammlung und die Kreisdelegiertenkonferenz statt. Ein kurzer Bericht. Z...

Antrag zu Wohnungsgenossenschaften

Heute im Fokus: der Antrag unseres Abteilungsmitglieds Bernd Wandrey zum Thema Wohnungsgenossenschaften.

Kommission Vermögenssteuer soll tagen

Auch zum Thema Vermögenssteuer bringt unsere Abteilung einen Antrag auf der Kreisdelegiertenversammlung der SPD Friedrichshain-Kreuzberg am kommenden Samstag ein. Dazu...