Home BVV Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

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Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung verständigen sich auf Missbilligung der Amtsführung von Florian Schmidt

Am Montag sind die Fraktionen der DIE LINKE. Friedrichshain-Kreuzberg, der SPD-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg und der CDU Friedrichshain-Kreuzberg, sowie die Gruppe der FDP Friedrichshain-Kreuzberg in ihren Sitzungen unabhängig voneinander zu Beschlüssen gelangt, die Amtsführung von Bezirksstadtrat Florian Schmidt zu missbilligen. Diesen Beschlüssen liegt die Überzeugung zugrunde, dass Schmidt die mehrheitlich gefassten Beschlüsse der BVV zur Begegnungszone Bergmannstraße wissentlich und willentlich torpediert.

Im Anschluss an die Sitzungen der Fraktionen haben wir uns darauf verständigt, einen entsprechenden Missbilligungsantrag gemeinsam einzubringen.

In der Sache ist festzuhalten, dass das sogenannte „Modellprojekt Bergmannstraße“ von vornherein zum Scheitern verurteilt war, weil die umliegenden Straßen und Verkehrsbeziehungen nur unzureichend in die Gesamtbetrachtung eingeflossen sind. Zudem kritisieren wir die unzureichende, intransparente und politisch einseitig motivierte Bürgerbeteiligung.

Das Florian Schmidt seinen Unwillen sowohl öffentlich, als auch in der BVV bekundet hat, die Mehrheitsbeschlüsse des Gremiums umzusetzen und weiterhin teure Fakten geschaffen werden, hat uns letztlich zum nun vorliegenden Antrag gezwungen.

Für die SPD-Fraktion
Sebastian Forck
Fraktionsvorsitzender
Tel.: 0160 901 838 57
sebastian.forck@spdfraktion-xhain.de