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Europawahl 2014 am 25. Mai 2014

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Europawahl 2014 am 25. Mai 2014

Martin Schulz, seit 2012 Präsident des Europäischen Parlaments, tritt als Spitzenkandidat aller Europäischen Sozialdemokraten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission an.

„Ich stelle mich als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten dieser Wahl. Weil ich will, dass sich etwas in Europa ändert! Europa ist in keinem guten Zustand. Ich will ein anderes, besseres Europa!“ so Martin Schulz in seiner Rede am 1. März 2014 in Rom nach seiner Wahl zum Spitzenkandidaten der Sozialdemokratischen Partei Europas.

Berliner Kandidatin der SPD für das Europäische Parlament ist Sylvia-Yvonne Kaufmann, 2004 bis 2007 bereits Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.

Die Europawahlen finden vom 22. bis 25. Mai 2014 in allen 28 EU-Mitgliedstaaten statt, in Deutschland am 25. Mai 2014. Es werden 751 Abgeordnete des Europäischen
Parlaments gewählt; der Kommissionspräsident wird dann auf Vorschlag des Europäischen Rates von einer Mehrheit dieser Abgeordneten gewählt. Erstmals wird damit ein Kommissionspräsident demokratisch gewählt und kommt nicht „durch eine Abmachung in einem Brüsseler Hinterzimmer ins Amt“, wie es Martin Schulz formuliert hat.

Die Europawahl 2014 wird sich damit deutlich von früheren Europawahlen unterscheiden, bei denen vor allem innenpolitische Kontroversen und Personen der nationalen Politik im Fokus standen. Auf der Basis des Vertrags von Lissabon findet erstmals auf europäischer Ebene ein politischer Wettstreit der Parteien statt, wie ihn die Wählerinnen und Wähler von der nationalen Ebene kennen. Mit der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler über die Zusammensetzung des Europaparlaments entscheiden sie erstmals zugleich, welche europäische Partei künftig den Präsidenten der EU-Kommission, quasi den europäischen „Regierungschef“, stellt und bestimmen damit auch die künftige Entwicklungsrichtung Europas.